Die Junge Union (JU) im Kreis Paderborn ist der bundesweit aktivste JU-Kreisverband im Internet. Beim Deutschlandtag der CDU-Jugend in Erfurt haben die Paderborner Delegierten zum vierten Mal in Folge das begehrte „Netzteil“ entgegengenommen. „Wir haben uns durch unsere Aktivität bei Twitter ausgezeichnet“, freute sich der JU-Kreisvorsitzende Kevin Gniosdorz. „Keinem anderen JU-Verband folgen so viele Nutzer“, sagte Gniosdorz. 1048 Nutzer verfolgen derzeit die Botschaften der Paderborner. Ihr Auftritt im sozialen Netzwerk Facebook „gefällt“ zurzeit 1118 Nutzern. Auch inhaltlich konnten sich die Paderborner auf Bundesebene durchsetzen.
In einem Antrag zur weltweiten Christenverfolgung mahnt die JU, die Bundesregierung müsse eindeutig Stellung insbesondere gegenüber der Türkei beziehen.„Christen werden auf der ganzen Welt verfolgt, sei es in China, Syrien oder gar in Deutschland, wo Kirchen beschmiert oder in Brand gesteckt werden“, sagte Gniosdorz. „Die Bundesregierung darf über dieses Thema aber nicht nur reden, sondern muss auch handeln“, fordert der 22-Jährige.
Ferner schaffte es der Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe, die Delegierten von der Unsinnigkeit des Flughafens Kassel-Calden zu überzeugen. „Der Geisterflughafen wurde an jedem Bedarf vorbei geplant. Ein weiterer Betrieb als Regionalflughafen mit Verkehrsbetrieb ist weder volkswirtschaftlich noch aus Sicht der Generationengerechtigkeit verantwortbar“, begründete Bezirksvorsitzender Hubertus Struck den Antrag, der gegen den Widerstand hessischer Delegierter angenommen wurde. „Sowohl die Regionen OWL als auch Nordhessen sind durch den Flughafen Paderborn/Lippstadt hervorragend abgedeckt.“
Damit die 271 Millionen Euro Investitionskosten nicht gänzlich versanden, schlägt die JU vor, den Flughafen übergangsweise für Schulungen und militärische Übungszwecke zu nutzen. „Einem weiteren Betrieb durch Geschäfts- und Sonderflüge stünde wegen geringerer Sicherheitsauflagen und somit geringerer Kosten nichts entgegen“, heißt es in dem Antrag.
Die JU begrüßt darüber hinaus die Auffassung der EU, dass staatliche Betriebshilfen stark wettbewerbsverfälschend sind und nur unter außergewöhnlichen Umständen genehmigt werden dürfen. „Die vorgesehene Übergangsfrist von zehn Jahren für jene Flughäfen, die diese Kriterien nicht erfüllen, ist aber nicht hinnehmbar“, kritisierte Struck. Dies gelte umso mehr, da die EU-Kommission seit Jahren Prüfverfahren wegen Verletzung des EU-Beihilferechts durchführe.
Bereits 2011 hatte der JU-Deutschlandtag eine Verlagerung der Kompetenzen zum Bau von Regionalflughäfen von den Ländern zum Bund beschlossen.
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